Abbau Ost by Olaf Baale

Author:Olaf Baale
Format: epub
Publisher: dtv

Die Rückkehr des deutschen Berufsbeamtentums nach Ostdeutschland war eher unspektakulär vor sich gegangen. Die Beamten übernahmen sozusagen im Selbstlauf der deutschen Einigung jene Ende des Zweiten Weltkrieges an die sowjetische Besatzungsmacht verlorenen Verwaltungsgebiete. Kaum jemand erregte sich großartig oder stellte Fragen, niemand interessierte sich für dieses ganz besondere Geschenk, das die DDR mit in das wiedervereinigte Deutschland gebracht hatte: vom Beamtenstatus befreite öffentliche Verwaltungen und Bildungseinrichtungen. Für die ehemaligen DDR-Bürger liegt eine große Brisanz in diesem Thema. Das Wissen um die besondere Verantwortung des Beamtenstandes für die Teilung Deutschlands war in der DDR verloren gegangen. Aber das Interesse wird größer. Das Verständnis des Berufsbeamtentums ist der Schlüssel zum Verständnis der deutschen Geschichte im ausgehenden 19. und im 20. Jahrhundert. Auch wenn Ostdeutschland oder das historische Preußen als Geburtsstätte des deutschen Berufsbeamten gilt, so gibt es gute Gründe, den Beamtenstand als durch und durch unpreußisch zu bezeichnen. Das Beamtentum kam vor zweieinhalb Jahrhunderten im Schlepptau der Französischen Revolution und der vorrevolutionären Umwälzungen nach Preußen. Friedrich II. imitierte französische Verwaltungsmethoden und ließ sich dabei von einem Stab mehrerer hundert, aus Frankreich angereister Bürokraten unterstützen. Der preußische König ernannte einen Franzosen zum Rechtspostminister und einen weiteren zum Präsidenten der Akademie. Die anfangs noch elitäre Beamtenausbildung, zu der Männer aus allen sozialen Schichten Zugang hatten, löste die Verwaltungsfunktion des Landadels ab und stellte damals einen unerhörten Fortschritt dar. Doch die Freude währte nicht lange. Der auf Lebenszeit alimentierte, einzig dem Dienstherrn durch Treue und Loyalität verpflichtete Berufsstand wurde immer mächtiger, verselbstständigte sich zusehends und stellte die eigenen Versorgungsinteressen über das Allgemeinwohl. Nach den verheerenden Erfahrungen des Ersten Weltkrieges und dem Ende der Monarchie stand das Problem auf der Tagesordnung der Weimarer Republik. Mit dem Monarchen war auch der Garant für die lebenslange Alimentation und den Sonderstatus des Beamten verschwunden. Der Diensteid war obsolet geworden. Im Übrigen gehörte die Abschaffung zweier Statusgruppen im öffentlichen Dienst, Beamter und öffentlicher Arbeiter und Angestellter, zu den Urforderungen der deutschen Sozialdemokratie. Doch die Weimarer Regierung knickte ein vor der übermächtigen Beamtenlobby und erfand, sozusagen als Ersatzbefriedigung für den Monarchen, den Diensteid auf die Weimarer Verfassung. Obendrein billigte die Weimarer Verfassung – undenkbar in Zeiten der Monarchie – den Beamten das Streikrecht zu. Trotzdem blieb der Beamtenstand misstrauisch und konnte sich nie recht mit dem Weimarer Parlamentarismus anfreunden. Es war vor allem die konservative, der Monarchie nachtrauernde und auf ihre Versorgungsinteressen fixierte Beamtenschaft, die über der jungen deutschen Demokratie den Sargdeckel schloss und eifrig die Geburtsstunde des nationalsozialistischen Deutschland begrüßte. Als eine seiner ersten Amtshandlungen erließ Adolf Hitler 1933 das »Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums« und reaktivierte den feudalabsolutistischen Vereidigungsmechanismus: absolute Loyalität gegen einen lebenslangen Versorgungsanspruch. Das funktionierte so reibungslos, als hätte es das demokratische Zwischenspiel in Deutschland niemals gegeben. »Das einzige Anliegen der Reih-und-Glied-Faschisten war«, schrieb der österreichische Ökonom Ludwig von Mises 1944 im amerikanischen Exil, »eine Staatsanstellung zu erhalten.« Nach einer Säuberungsaktion, wo missliebige Staatsdiener aus ihren Ämtern entfernt wurden, leisteten alle Beamten einen Treueschwur auf den Führer. So sicherte sich Hitler auf einen Schlag die Loyalität von

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